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Europäisches Patent · EP4265440 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265440
Anmeldenummer
EP21906031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2020210287 18.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/023707 23.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/130664 23.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

BRIDGESTONE CORPORATION

1-1, Kyobashi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMASHITA, Norimasa

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.