ELEKTRISCHE ANTRIEBSACHSE

Europäisches Patent · EP4265459 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265459
Anmeldenummer
EP23168181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2023
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
16.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60K 17/04 (2006.01)
Priorität
AT 502532022 19.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  2. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

AVL List GmbH

Hans-List-Platz 1, 8020 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

BACH, Georg

Leitring, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.