ANTRIEBSMASCHINE FÜR EINEN AUFZUG
Europäisches Patent · EP4265556 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265556
- Anmeldenummer
- EP23168005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2023
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B66B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022109725 22.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schoch, Hermann
74747 Ravenstein, DE
Lagies, André
74638 Waldenburg, DE
Vetter, Uli
74653 Künzelsau, DE
Hoppenstedt, Roland
74639 Zweiflingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.