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Europäisches Patent · EP4265556 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265556
Anmeldenummer
EP23168005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2023
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
12.02.2025
Schutz endet spätestens
13.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B66B 11/04 (2006.01)
Priorität
DE 102022109725 22.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schoch, Hermann

74747 Ravenstein, DE

Lagies, André

74638 Waldenburg, DE

Vetter, Uli

74653 Künzelsau, DE

Hoppenstedt, Roland

74639 Zweiflingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.