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Europäisches Patent · EP4265824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265824
Anmeldenummer
EP22168697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2022
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
07.08.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C25B 1/04 (2021.01)
C25B 9/70 (2021.01)
C25B 11/077 (2021.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 16.10.2024

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    OÜ Stargate Hydrogen Solutions, Maakri tn 19/1, 10145 Tallinn, Estland → OÜ Stargate Hydrogen Solutions, Valukoja 8/2, 11415 Tallinn, Estland

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  4. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÜNGAS, Rainer

10145 Tallinn, EE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.