ELEKTRISCHE ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP4265854 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265854
Anmeldenummer
EP23166358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2023
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
02.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E02F 9/08 (2006.01)
Priorität
JP 2022070961 22.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Holdings Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

NOMURA, Kotaro

Chikugo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.