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Europäisches Patent · EP4265898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265898
- Anmeldenummer
- EP23166253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2023
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 19.06.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 9/40 (2006.01)F02C 3/22 (2006.01)F02C 3/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 202205731 20.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Derwent Technologies Ltd
Burton On Trent Staffordshire DE14 1SN, GB
Erfinderin/Erfinder
SPEAK, Trevor
Dursley, GL11 4EP, GB
SELLICK, Robert
East Grinstead, RH19 2DY, GB
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