PUMPSTAND FÜR EINE VAKUUMPUMPE

Europäisches Patent · EP4265909 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265909
Anmeldenummer
EP23178938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2023
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
12.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16F 1/12 (2006.01)
F16F 15/067 (2006.01)
F04B 39/00 (2006.01)
F04B 53/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Pfeiffer Vacuum Technology AG

Berliner Str. 43, 35614 Asslar, DE

Erfinderin/Erfinder

MEKOTA, Mirko

35630 Ehringshausen, DE

GILBRICH, Sönke

35753 Greifenstein, DE

HAHN, Dominik

35083 Wetter-Oberrosphe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.