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Europäisches Patent · EP4265927 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265927
Anmeldenummer
EP23168516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2023
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
17.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16B 45/02 (2006.01)
A45F 5/02 (2006.01)
Priorität
US 202217725738 21.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sherrill, Inc.

496 Gallimore Dairy Rd, Suite D, Greensboro, NC 27409, US

Erfinderin/Erfinder

Bonner, Nicholas

Arlington, MA, US

Heanssler, Micah

Windham, ME, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.