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Europäisches Patent · EP4265928 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265928
- Anmeldenummer
- EP23196625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2018
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A01B 59/06 (2006.01)A01B 59/00 (2006.01)E02F 3/36 (2006.01)F16B 45/02 (2006.01)
- Priorität
- NZ 17734332 04.08.2017NZ 18742077 30.04.2018
- Abgezweigt von
- EP18840342
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 14.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, Andre Richard
FEATHERSTON, NZ
KEIGHLEY, Garth Colin
TOTARA PARK, UPPER HUTT, NZ
RIDER, Andrew James Phillip
OTAKI, NZ
RIDER, Michael Hugh James
OTAKI, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.