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Europäisches Patent · EP4265938 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265938
Anmeldenummer
EP22168916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2022
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
18.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16H 48/08 (2006.01)
B60K 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARRIENTOS BLANCO, Eva

417 21 GÖTEBORG, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.