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Europäisches Patent · EP4265948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265948
- Anmeldenummer
- EP23159077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2023
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/02 (2006.01)F16K 15/06 (2006.01)F16K 1/38 (2006.01)F16K 1/52 (2006.01)F16K 17/40 (2006.01)F16K 35/02 (2006.01)B60K 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022109609 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Willers, Dr. Eike
70469 Stuttgart, DE
Sohn, Jürgen
73732 Esslingen, DE
Kurowski, Kryszstof
71336 Waiblingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.