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Europäisches Patent · EP4266150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4266150
Anmeldenummer
EP23162836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2023
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
15.01.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
US 202263333714 P 22.04.2022
TW 111146550 05.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  3. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Syncmold Enterprise Corp.

New Taipei City, TW

Erfinderin/Erfinder

Yen, Ching-Hui

New Taipei City, TW

Huang, Chun-Hao

New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.