BEDRUCKTES MATERIAL
Europäisches Patent · EP4266212 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4266212
- Anmeldenummer
- EP21906288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B42D 25/382 (2014.01)B42D 25/305 (2014.01)G06K 19/06 (2006.01)B41M 3/14 (2006.01)G07D 7/1205 (2016.01)
- Priorität
- JP 2020208169 16.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/043159 25.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/130925 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMAKO Takamichi
Yao-shi, Osaka 581-0034, JP
SASAKI Hiroyuki
Yao-shi, Osaka 581-0034, JP
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