INTERAKTIVE PROJEKTIONS-EIN-/AUSGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4266258 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4266258
- Anmeldenummer
- EP21905563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/14 (2006.01)G06F 3/042 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011488192 16.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/135738 06.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/127634 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Gao, Yong
Shanghai 201702, CN
Erfinderin/Erfinder
Gao, Yong
Shanghai 201702, CN
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