DRAHTLOSE VORRICHTUNG, COMPUTERPROGRAMMPRODUKT, COMPUTERLESBARES SPEICHERMEDIUM UND DARIN AUSGEFÜHRTE VERFAHREN ZUR HANDHABUNG DER KOMMUNIKATION IN EINEM DRAHTLOSKOMMUNIKATIONSNETZWERK
Europäisches Patent · EP4266752 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4266752
- Anmeldenummer
- EP23183303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2018
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04B 7/06 (2006.01)H04W 16/28 (2009.01)H04W 36/00 (2009.01)
- Priorität
- US 201762501144 P 04.05.2017
- Abgezweigt von
- EP18728249
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
DA SILVA, Icaro L. J.
170 77 Solna, SE
EULER, Sebastian
743 35 Storvreta, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.