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Europäisches Patent · EP4266877 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4266877
- Anmeldenummer
- EP21843894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A01K 61/13 (2017.01)A01K 61/60 (2017.01)A01K 75/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202020631 24.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086675 17.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/136199 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BETT, Andrew
Old Manse Fern Forfar DD8 3QW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.