HEIZEINHEIT
Europäisches Patent · EP4266920 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4266920
- Anmeldenummer
- EP21839089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/44 (2020.01)A24F 40/46 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- EP 20216465 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/085517 13.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/136004 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 10.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.