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Europäisches Patent · EP4266939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4266939
Anmeldenummer
EP21908207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
22.10.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 31/02 (2019.01)
B32B 5/26 (2006.01)
B32B 7/02 (2019.01)
D02G 3/22 (2006.01)
D02G 3/44 (2006.01)
Priorität
US 202063129705 P 23.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CA2021/051872 22.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/133606 30.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DANDAPURE, Yogendra V.

Vancouver, British Columbia V6J 1C7, CA

SONG, Sealgi

Vancouver, British Columbia V6J 1C7, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.