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Europäisches Patent · EP4266942 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4266942
- Anmeldenummer
- EP21835413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A44C 5/18 (2006.01)A44C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 20216672 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/062059 21.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/137096 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAJID, Outman
1260 Nyon
BREUILLOT, Julien
39220 Bois-d'Amont, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.