SITZMÖBEL MIT TELESKOPIERBAREM BEINAUFLAGENELEMENT
Europäisches Patent · EP4266949 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4266949
- Anmeldenummer
- EP21854740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47C 1/034 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020005305 U 28.12.2020DE 102021004871 25.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2021/000214 27.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/144056 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 27.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHUSTER, Michael
30657 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.