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Europäisches Patent · EP4266949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4266949
Anmeldenummer
EP21854740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
12.02.2025
Schutz endet spätestens
26.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47C 1/034 (2006.01)
Priorität
DE 202020005305 U 28.12.2020
DE 102021004871 25.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/DE2021/000214 27.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/144056 07.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 27.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2025

  4. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHUSTER, Michael

30657 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.