TRAGBARE ROBOTISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4266988 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4266988
- Anmeldenummer
- EP21911749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61B 5/00 (2006.01)G16H 40/00 (2018.01)A61B 5/11 (2006.01)A61B 5/22 (2006.01)
- Priorität
- TR 202021740 25.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/051495 24.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/139772 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOCAOGLU, Elif
34810 Beykoz / Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.