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Europäisches Patent · EP4267205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267205
- Anmeldenummer
- EP21839526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 51/08 (2006.01)A61K 51/04 (2006.01)A61K 103/30 (2006.01)A61K 103/40 (2006.01)C07D 471/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 20216739 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086407 17.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/136147 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
COMBA, Peter
69257 Wiesenbach, DE
CIESLIK, Patrick
69221 Dossenheim, DE
KUBEIL, Manja
01328 Dresden, DE
STEPHAN, Holger
01328 Dresden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.