PERITONEALDIALYSESYSTEM MIT PERISTALTISCHER PUMPE
Europäisches Patent · EP4267214 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267214
- Anmeldenummer
- EP21831450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 1/28 (2006.01)A61M 1/14 (2006.01)
- Priorität
- IN 202041056330 24.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/062199 07.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/140054 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PITCHAIMANI, Karthik
Bangalore 560048, IN
TA, Anoop
Bangalore 560048, IN
KAMATH, Sadashiva
Bangalore 560048, IN
SV, Akhilesh
Bangalore 560048, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.