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Europäisches Patent · EP4267410 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267410
- Anmeldenummer
- EP21912262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60C 7/14 (2006.01)B60C 7/10 (2006.01)B29D 30/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202063130452 P 24.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/072830 09.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/140730 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIEBEL, Jared J.
Orange Village, Ohio 44022, US
RIMAI, Benjamin E.
Copley, Ohio 44321, US
PLOTNER, Bradley S.
Canton, Ohio 44708, US
NELSON, Brandon P.
Stow, Ohio 44224, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.