STRUCTURE DE SOUBASSEMENT POUR VÉHICULE AUTOMOBILE
Europäisches Patent · EP4267419 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267419
- Anmeldenummer
- EP21840649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60K 1/04 (2019.01)B62D 21/15 (2006.01)B62D 25/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 2013996 23.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/052159 01.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/136755 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FONFREDE, Stephane
90000 Belfort, FR
JI, Jindong
Shanghai 200233, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.