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Europäisches Patent · EP4267467 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267467
- Anmeldenummer
- EP21915970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B64G 1/10 (2006.01)B33Y 80/00 (2015.01)
- Priorität
- TR 202022063 28.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/050396 27.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/146279 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOCMEN, Zeynep Ozge
06980 Kahramankazan/Ankara, TR
CAKMAKCI, Onur
06980 Kahramankazan/Ankara, TR
SOYCAN, Hasan
06980 Kahramankazan/Ankara, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.