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Europäisches Patent · EP4267467 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4267467
Anmeldenummer
EP21915970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
26.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B64G 1/10 (2006.01)
B33Y 80/00 (2015.01)
Priorität
TR 202022063 28.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/TR2021/050396 27.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/146279 07.07.2022
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOCMEN, Zeynep Ozge

06980 Kahramankazan/Ankara, TR

CAKMAKCI, Onur

06980 Kahramankazan/Ankara, TR

SOYCAN, Hasan

06980 Kahramankazan/Ankara, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.