VERSCHLUSS MIT ABREISSVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4267482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267482
- Anmeldenummer
- EP21830507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/32 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000031778 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/061281 03.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/136985 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIOVANNINI, Marco
2152 Luxembourg, LU
VIALE, Luca
15122 Alessandria AL, IT
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