BEHÄLTER MIT EINER SCHALE UND EINEM EINSATZ
Europäisches Patent · EP4267489 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267489
- Anmeldenummer
- EP22702338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2022
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 81/26 (2006.01)
- Priorität
- US 202117175873 15.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/011088 04.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/173529 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORROW, J., Mark
Camden, SC 29020, US
FIGGINS, Travis
Canton, OH 44720, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.