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Europäisches Patent · EP4267505 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4267505
Anmeldenummer
EP21844337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B66B 5/02 (2006.01)
Priorität
EP 20217227 24.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/087475 23.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/136635 30.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

ANZINI, Juri

6677 Moghegno

PIFFERINI, Mirko

6648 Minusio

VILLA, Valerio

22041 Colverde, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.