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Europäisches Patent · EP4267814 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4267814
Anmeldenummer
EP21830341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
E04F 15/08 (2006.01)
Priorität
US 202063130983 P 28.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/061738 15.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/144662 07.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE RICK, Jan

9500 Geraardsbergen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.