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Europäisches Patent · EP4267906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267906
- Anmeldenummer
- EP23710994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 17/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022202707 18.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/056130 10.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/174809 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.07.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- thyssenkrupp AG, ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, Deutschland, ATLAS ELEKTRONIK GmbH, Sebaldsbrücker Heerstraße 235, 28309 Bremen, Deutschland → TKMS ATLAS ELEKTRONIK GmbH, Sebaldsbrücker Heerstraße 235, 28309 Bremen, Deutschland, thyssenkrupp AG, ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
TKMS ATLAS ELEKTRONIK GmbH
28309 Bremen, DE
thyssenkrupp AG
45143 Essen, DE
Erfinderin/Erfinder
SCHMUHL, Lars-Anders
28205 Bremen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.