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Europäisches Patent · EP4267914 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4267914
- Anmeldenummer
- EP21839635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01C 19/5698 (2012.01)
- Priorität
- GB 202020426 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/053392 21.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/136861 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BURDESS, James
Newcastle upon Tyne Tyne and Wear NE1 7RU, GB
GALLACHER, Barry
Newcastle upon Tyne Tyne and Wear NE1 7RU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.