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Europäisches Patent · EP4268034 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268034
- Anmeldenummer
- EP20966571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.12.2020
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)A01D 69/02 (2006.01)A01D 34/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/139432 25.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/134006 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LUNDKVIST, Andre
Cork T12 V48N, IE
TRUONG, Daniel
196 36 Kungsängen, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.