ELEKTRISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4268253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268253
- Anmeldenummer
- EP21845108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 21/04 (2006.01)H01H 23/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000032309 23.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/062259 23.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/137198 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAMPIERIN, Ilario
36061 Bassano Del Grappa (VI), IT
BALDISSERA, Stefano
36043 Camisano Vicentino (VI), IT
MOCELLIN, Dario
36061 Bassano Del Grappa (VI), IT
GASPAROTTO, Davide
36064 Colceresa (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.