GESCHMACKSINHALATOR

Europäisches Patent · EP4268634 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4268634
Anmeldenummer
EP20966915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2020
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
23.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/465 (2020.01)
H01M 50/30 (2021.01)
A24F 40/20 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/048444 24.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/137426 30.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

1-1, Toranomon 4-chome Minato-ku, Tokyo 105-6927, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUDA, Yuki

Tokyo 130-8603, JP

YAMADA, Manabu

Tokyo 130-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.