SCHUTZEINRICHTUNG FÜR EINE HAND
Europäisches Patent · EP4268648 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268648
- Anmeldenummer
- EP22170087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2022
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 14.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A41D 13/08 (2006.01)A41D 19/00 (2006.01)A41D 19/015 (2006.01)A61B 42/20 (2016.01)A61B 42/10 (2016.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Rogalski, Jakob
50181 Bedburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Rogalski, Jakob
50181 Bedburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.