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Europäisches Patent · EP4268662 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268662
- Anmeldenummer
- EP23196206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A43B 1/00 (2006.01)A43B 7/14 (2022.01)A43B 13/18 (2006.01)B29D 35/12 (2010.01)B29D 35/14 (2010.01)A43B 13/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201962878706 P 25.07.2019US 201962923661 P 21.10.2019
- Abgezweigt von
- EP20751460
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
NIKE Innovate C.V.
Beaverton, OR 97005, US
Erfinderin/Erfinder
HURD, John
Beaverton, OR 97005, US
MINAMI, Tetsuya T.
Beaverton, OR 97005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.