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Europäisches Patent · EP4268665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268665
- Anmeldenummer
- EP23164403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2023
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 19/00 (2006.01)A45D 24/10 (2006.01)A45D 24/16 (2006.01)A45D 24/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 202205146 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Procare Uk Limited
Fishponds Bristol BS16 3JB, GB
Erfinderin/Erfinder
CROWLEY, Jonathan
Bristol, BS16 3JB, GB
BATES, Myles
Weston-super-Mare, BS23 1XW, GB
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