ZUSAMMENGESETZTE TISCHPLATTE
Europäisches Patent · EP4268669 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268669
- Anmeldenummer
- EP23196023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2013
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A47B 13/08 (2006.01)A47B 96/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 201210266066 27.07.2012
- Abgezweigt von
- EP13823505
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Leng, Luhao
Huli District Xiamen Fujian 361009, CN
Erfinderin/Erfinder
Leng, Luhao
Huli District Xiamen Fujian 361009, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.