BALLON FÜR BALLONKATHETER
Europäisches Patent · EP4268881 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268881
- Anmeldenummer
- EP21909921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 25/10 (2013.01)
- Priorität
- JP 2020215754 24.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/038820 20.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/137764 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA, Masahiro
Settsu-shi, Osaka 566-0072, JP
HAMABUCHI, Takahisa
Osaka-shi, Osaka 530-8288, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.