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Europäisches Patent · EP4268905 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268905
- Anmeldenummer
- EP23170096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2023
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A63B 21/00 (2006.01)A63B 21/02 (2006.01)A63B 23/035 (2006.01)A63B 23/14 (2006.01)A63B 23/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202022102341 U 29.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEGER, Hans-Joachim
41066 Mönchengladbach, DE
RIEGER, Ingo
47877 Willich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.