FLÜSSIGKEITSABSCHEIDER
Europäisches Patent · EP4268927 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268927
- Anmeldenummer
- EP21915282
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B01D 45/12 (2006.01)B04C 3/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020219258 28.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/048584 27.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/145423 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Tetsunobu
Sunto-gun, Shizuoka 411-8610, JP
SUZUKI, Masaru
Sunto-gun, Shizuoka 411-8610, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.