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Europäisches Patent · EP4268971 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4268971
Anmeldenummer
EP22169629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2022
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
05.03.2025
Schutz endet spätestens
24.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B05B 5/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  3. 09.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Nückel, Eichweidstrasse 22, 8820 Wädenswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025

  4. 03.09.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Nückel, Eichweidstrasse 22, 8820 Wädenswil (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  5. 03.09.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    WAGNER INTERNATIONAL AG, Industriestrasse 22, 9450 Altstätten → J. Wagner GmbH, Otto-Lilienthal-Str. 18, 88677 Markdorf, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  6. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  7. 23.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Nückel, Eichweidstrasse 22, 8820 Wädenswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  8. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.