ZERSTÄUBERSYSTEM MIT EINEM SILIKON-DÜSENFELD
Europäisches Patent · EP4268973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4268973
- Anmeldenummer
- EP23196735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/14 (2006.01)B05B 15/65 (2018.01)B05B 5/043 (2006.01)B05B 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018133440 21.12.2018
- Abgezweigt von
- EP19831700
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MANGOLD, Sebastian
88682 Salem, DE
FIESEL, Manuel
88045 Friedrichshafen, DE
BARTHELMES, Jan
88682 Salem, DE
LUCK, Leon
88677 Markdorf, DE
FREISINGER, Björn
72505 Krauchenwies, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.