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Europäisches Patent · EP4268987 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4268987
Anmeldenummer
EP21909790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
04.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B21D 22/20 (2006.01)
B21D 22/26 (2006.01)
Priorität
JP 2020214439 24.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/029184 05.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/137630 30.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

JFE Steel Corporation

2-3, Uchisaiwai-cho 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Yusuke

Tokyo 100-0011, JP

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