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Europäisches Patent · EP4269133 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269133
Anmeldenummer
EP23168266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2023
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
04.12.2024
Schutz endet spätestens
16.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/11 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2022071748 25.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  2. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Koichi

Kobe-shi, 651-0072, JP

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