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Europäisches Patent · EP4269253 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269253
Anmeldenummer
EP21909985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
04.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B64D 41/00 (2006.01)
F16H 15/38 (2006.01)
Priorität
JP 2020213591 23.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/040779 05.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/137831 30.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOMATSU, Kenji

Hyogo 650-8670, JP

IMAI, Hideyuki

Hyogo 650-8670, JP

IRIE, Kazuhiko

Hyogo 673-8666, JP

AIBE, Toru

Hyogo 650-8670, JP

MAEHATA, Keigo

Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.