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Europäisches Patent · EP4269265 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269265
Anmeldenummer
EP21914745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
04.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 5/40 (2006.01)
B67D 3/00 (2006.01)
B67D 3/04 (2006.01)
Priorität
ES 202032789 U 28.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/ES2021/070795 05.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/144474 07.07.2022
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Zurita Ostos, Araceli

Urb. Olivares del Pozo, nº1 Bollullos de la Mitación, 41110 Sevilla, ES

Erfinderin/Erfinder

Zurita Ostos, Araceli

41110 Sevilla, ES

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