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Europäisches Patent · EP4269290 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269290
Anmeldenummer
EP22174868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2022
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
22.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B65G 17/00 (2006.01)
B65G 35/06 (2006.01)
B23Q 7/14 (2006.01)
Priorität
EP 22169811 25.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Grob-Werke GmbH & Co. KG

Industriestrasse 4, 87719 Mindelheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Boll, Jürgen

76133 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.