WASSERSTERILISATOR UND INHALTSFÜLLSYSTEM

Europäisches Patent · EP4269325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269325
Anmeldenummer
EP22881115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2022
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
13.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B67C 7/00 (2006.01)
B65B 55/12 (2006.01)
B65B 55/16 (2006.01)
C02F 1/32 (2023.01)
C02F 1/44 (2023.01)
B67C 3/22 (2006.01)
A23B 70/50 (2025.01)
Priorität
JP 2021169185 14.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/038386 14.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/063420 20.04.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYAKAWA, Atsushi

Tokyo 162-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.